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Gemeinderat und Stadtsenat vom 25.04.2017

Die Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat im Überblick.

STADTSENAT


Wasserleitungstausch
Im Zuge der Sanierung der Unterwagramer Straße wird auch die bestehende Wasserleitung aus dem Jahr 1935 mit einer Länge von 80 m von der Kudlichstraße bis zur Kurzgasse ausgewechselt. Der Auftrag mit einem Gesamtkostenaufwand in Höhe von 65.000 Euro ergeht an die Firma Swietelsky Baugesellschaft mbH. Ebenso wie der Austausch der Wasserleitung aus dem Jahr 1962 in der Eichendorffstraße vom Dr. Karl Gruber Platz bis zur Eisenbahnbrücke sowie in der Goethestraße zwischen Kleiststraße und Hölderlinstraße. Hier beträgt der Gesamtkostenaufwand 73.000 Euro.


Straßenerneuerung
Mit der Durchführung der Fahrbahnerneuerung der Lilienfelder Straße von der Gerstnergasse bis zum Bahnhof Spratzern wird die Firma Held & Francke beauftragt. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 118.547 Euro.


Subventionen
Das Ost-West Musikfest erhält für die Ausrichtung der Konzerte des Musikfestes sowie der Durchführung von Meisterkursen in der Musikschule eine Subvention in der Höhe von 3.000 Euro.

Für die Produktion der Best of DVD & CD sowie einer umfassenden Biografie im Rahmen des 40-jährigen Bühnenjubiläums von Alexander Bisenz wird diesem eine Subvention in Höhe von 4.000 Euro gewährt.

Der Musikverein 1837 erhält für seine Jahrestätigkeit eine Subvention in der Höhe von 3.500 Euro.


GEMEINDERAT
Resolution Geschwindigkeitsbeschränkung auf A1 – Abschnitt St. Pölten
Es wird vom Verkehrsministerium die Verordnung einer höchstzulässigen Geschwindigkeit von 100 km/h auf der A1 – Abschnitt St. Pölten im Sinne einer höheren Verkehrssicherheit und in Anlehnung an ähnliche Regelungen auf Autobahnabschnitten in anderen österreichischen Städten gefordert. Das Land NÖ wird um Unterstützung dieser Forderung ersucht.


Ankauf Imbiss Container
Der Ankauf eines Imbiss Containers für das Citysplash St. Pölten in Höhe von 33.000 Euro wird gewährt.


Beauftragung Landschaftsplanungskonzept
Das Büro „land.schafft“ wird mit der Erstellung eines landschaftsplanerischen Entwurfs des Umfeldes Kalvarienberg beauftragt. Die Kosten betragen 16.000 Euro.


Wasserleitungstausch
Für das Stadtgebiet Südwest werden 2017 insgesamt 1.265 Meter an Wasserleitungen auf Grund des Alters und der Schadenshäufigkeit ausgetauscht. Der Auftrag für die Zivilingenieurleistungen in Höhe von 30.941 Euro ergeht an die Firma V Büro Hydro Ingenieure Umwelttechnik GmbH. Mit den Erd- und Baumeisterarbeiten mit einem Kostenaufwand von 545.000 Euro wird die Firma Leithäusl GmbH beauftragt.


Instandhaltung Springbrunnen Südpark
Die Generalsanierung der Springbrunnenanlage im Südpark mit einem Kostenaufwand von 67.000 Euro wird gewährt.


Diverse Erdbefestigungen
Mit der Befestigung der Fahrbahnen der Unterfeldstraße von der Grabecgasse bis zur Parkplatzeinfahrt der Kleingartenanlage sowie der Wiesenfeldstraße von der Grabecgasse bis zur Josef Kern-Gasse wird die Firma Pittel+Brausewetter Ges.m.b.H beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 87.584 Euro.

Die Firma HTL Bau wird mit der Asphaltierung eines Straßenabschnitts der Dr. Karl Gutkas-Straße und eines Straßenabschnitts der nördlichen Kronistergasse beauftragt. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 72.668 Euro.

Vom Friedhof Spratzern bis zur Paschingerstraße wird in der Maria Sturm-Straße eine Fahrspur asphaltiert. Mit der Durchführung wird die Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 35.825 Euro.


Brückenerneuerung
Mit der Durchführung der Erneuerung der Brücke im Zuge der Theresienhofgasse über den Harlanderbach mit einem Kostenaufwand von 254.065 Euro wird die Firma Strabag AG beauftragt.


Erweiterung von Kindergartengruppen
Aufgrund der steigenden Nachfrage nach Kindergartenplätzen in der Innenstadt bzw. im Wohnbereich nördlich des Bahnhofs, wird ein Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um zwei Kindergartengruppen gefasst. Diese werden im NÖ Landeskindergartenprovisorium Daniel Gran-Straße 47 installiert und mit 1. Mai 2017 in Betrieb genommen. Der erforderliche Mietvertrag wird zwischen der Stadt St. Pölten und der Immobilien St. Pölten GesmbH &Co KG abgeschlossen.


Sommerferienbetreuung in den Pflichtschulen
Die Elternbeiträge für die Sommerferienbetreuung für die PflichtschülerInnen der Stadt St. Pölten werden für die Sommerferien 2017 pro Schüler mit 28 Euro festgelegt. Der Tarif für die Mittagsverpflegung wird mit 2,90 Euro festgesetzt.


Subvention Ironman 70.3
Für die Durchführung des Ironman 70.3 für die Jahre 2017 bis 2020 werden der Bestzeit Veranstaltungs GmbH eine Subvention in Höhe von jeweils 100.000 Euro pro Jahr und Sachleistungen in Höhe von jeweils 25.000 Euro gewährt.


Investitionszuschuss für Diözesanmuseum
Für die neue Eingangslösung für das Diözesanmuseum erhält die Diözese St. Pölten einen Investitionszuschuss in Höhe von 100.000 Euro.