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Gemeinderat und Stadtsenat vom 17.10.2016

Die Beschlüsse von Stadtsenat und Gemeinderat im Überblick.

In seiner Sitzung am 17. Oktober 2016 hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:


Kurzparkzonenabgabe
In der Vorweihnachtszeit wird an den langen Einkaufssamstagen am 26. November, 03., 10., 17. und 24. Dezember 2016 die Gebührenpflicht in den Kurzparkzonen aufgehoben.


Subvention
Der Marketing St. Pölten GmbH werden für die weitere Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans bzw. des Visionsprozess St. Pölten 2020 für die Themenbereiche Fittest City und Wohnen ein Unterstützungsbeitrag von 80.000 Euro zur Verfügung gestellt.


Wasserleitungswechslung
In der Karl Pfeffer-Gasse wird die aus dem Jahre 1971 bestehende Wasserleitung auf einer Länge von 96 Meter neu verlegt.


Liefer-und Leistungsvertrag
Für die Versorgung mit Flach- und Personalwäsche im Seniorenwohnheim Stadtwald wird mit der Firma Salesianer Mettex GmbH ein neuer Liefer- und Leistungsvertrag abgeschlossen. Der Gesamtaufwand beträgt 156.499,56 Euro.


Straßenbenennung
Die in der Katastralgemeinde Weitern, zwischen den Liegenschaften Weitern 21 und Weitern 64 nach Südosten und nach ca. 80 Metern nach Nordosten bis zur Landesstraße L 5118 verlaufende neue Straße, erhält den Namen „Prischingstraße“.