Zum Inhalt springen (Alt+0)

Seitenbereiche:


Inhalt

In ihren Sitzungen am 29.01.2018 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:


STADTSENAT

Austausch von Quecksilberdampf Hochdrucklampen
Für die 5. Etappe zur Umsetzung der EuP-Richtlinie 2005/EG wurden für den Ankauf von 250 LED-Beleuchtungsköpern 100.000 Euro beschlossen. Der Umbau der Quecksilberdampfhochdrucklampen auf LED erfolgt durch die städtische Straßenbeleuchtung.

Subvention Literarische Gesellschaft
Der Literarischen Gesellschaft St. Pölten wird für den Jahresbetrieb und für die Herausgabe der Literaturzeitschrift „etcetera“ eine Subvention in der Höhe von 6.500 Euro gewährt.

GEMEINDERAT

Förderung der Bildungsarbeit
Die Stadt St. Pölten stellt für die Schulung der Kommunalpolitiker der im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien Kostenbeiträge von insgesamt 108.600 Euro (das sind 1.98 Euro pro EinwohnerIn) zur Verfügung.

Förderung von Start-Ups
Die Fachhochschule St. Pölten Forschungs-GmbH hat ein Konzept zur Förderung von Innovation, Unternehmertum und Start-Ups in St. Pölten ausgearbeitet. Die Stadt St. Pölten unterstützt dieses Projekt mit einem Zuschuss von 100.000 Euro jährlich. Die Förderung soll zunächst fünf Jahre gewährt werden. Nach zweieinhalb Jahren soll eine Zwischenevaluierung durchgeführt werden.

Vorhaben im außerordentlichen Haushalt – Grundsatzbeschluss
Für die außerordentlichen Vorhaben wie die kurzfristige Vergabe erforderlicher Gutachten (Ortsbildgutachten, Lärmschutzgutachten, …) und Planerleistungen, kleinräumige Gestaltungskonzepte (Straßenraum- und Platzgestaltungen) und ähnliches werden 70.000 Euro beschlossen.

FFG-Förderprojekt „Grün- und Freiraumgestaltung als Entwicklungsfeld für Lebensqualität“
Im Dezember 2017 hat die Stadt St. Pölten von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und vom Klima- und Energiefonds die Förderzusage für das Projekt „Grün- und Freiraumgestaltung als Entwicklungsfeld für Lebensqualität durch soziale Innovationen mit hohem social impact“ erhalten. Der Fördervertrag wird durch die Stadt St. Pölten unterfertigt.

FFG-Förderprojekt „Ganzheitliche Betrachtung einer Vertical Farm“
Im November 2017 hat die Stadt St. Pölten von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) und vom Klima- und Energiefonds die Förderzusage für das Projekt „„Ganzheitliche Betrachtung einer Vertical Farm in Vorbereitung eines Demonstrationsprojektes in St. Pölten“ erhalten. Der Fördervertrag wird durch die Stadt St. Pölten unterfertigt.

Kalvarienberg Stockinger Brücke
Die Firma Archaeo Perspectives GesnbR wird mit der 3D-Erfassung der Kalvarienberg-Figurengruppe sowie des relevanten Geländeabschnittes beauftragt. Kosten: 5.000 Euro brutto.

Rückhaltebecken beim Friedhof Pottenbrunn
Zur Herstellung eines Regenrückhaltebeckens in Pottenbrunn, unmittelbar östlich der Aufbahrungshalle und südlich der B1, sollen wasserrechtliche Einreichunterlagen ausgearbeitet werden. Mit der Durchführung wird das Ingenieurbüro DonauConsult aus Wien beauftragt. Die Auftragssumme beträgt 13.555 Euro.

Mitgliedsbeitrag Abwasserverband „An der Traisen“
Die Stadt St. Pölten stellt dem Abwasserverband an der Traisen den Mitgliedsbeitrag für 2018 in der Höhe von 1.285.408,15 Euro zur Verfügung.

Straßenbeleuchtung - Eigenregiearbeiten
Für Eigenregiearbeiten der Straßenbeleuchtung werden für 2018 70.000 Euro beschlossen. Der elektrische Umbau erfolgt durch Eigenpersonal der Straßenbeleuchtung, es ist somit nur ein Ankauf von Material notwendig. Mit den erforderlichen Grabarbeiten wird die Fa. Wohlmeyer beauftragt.

Straßenbeleuchtung – Modernisierung
Im Rahmen der EVN – Modernisierung soll die öffentliche Straßenbeleuchtung (ca. 2.000 m Grabungsarbeiten und 200 Brennstellen) umgebaut werden. Die Kosten dafür betragen 250.000 Euro inkl. MwSt. Die Montagearbeiten werden vom Fachbereich BAU/GSV – Straßenbeleuchtung mit eigenem Personal durchgeführt.

VAZ - Instandhaltung
Dem Veranstaltungszentrum St. Pölten wird für die notwendige Instandhaltung bzw. Erneuerung von Mobilien im Jahr 2018 eine Betrag in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Domplatz
Zur Fortsetzung des Domplatzprojektes werden Kosten in der Höhe von 1,8 Millionen Euro beschlossen. Darin enthalten sind Erd- und Straßenbauarbeiten, archäologischer Personal- und Sachaufwand, Nebenkosten und Unvorhergesehenes, Planerhonorare und der Kostenbeitrag für das Diözesanentree.

Deponiebetrieb
Die für das Jahr 2018 erforderlichen diversen Service-, Wartungs- und Fremdleistungen für den Deponiebetrieb im Ausmaß von 582.304,99 Euro inkl. MwSt. werden vergeben.

Müllfahrzeug
Über die Bundesbeschaffung GmbH wird ein zusätzliches Müllfahrzeug von der Fa. MAN Truck & Bus Vetrieb Österreich angekauft. Die Gesamtkosten für das Fahrgestell inklusive Pressmüllaufbau und Fahrzeugbeschriftung betragen 222.000 Euro inkl MwSt..

Austausch von Wasserleitungen
Im Jahr 2018 werden 1.020 Meter alte Wasserleitungen ausgetauscht. In der Kranzbichlerstraße 71 im Bereich Leobersdorfer Bahnstraße/Mariazellerstraße 470 Meter, in der Kranzbichlerstraße 72 im Bereich Mariazellerstraße/Josefstraße sind es 110 Meter. In der Leobersdorfer Bahnstraße 115 im Bereich Grillparzerstraße/Kranzbichlerstraße sind 115 Meter vom Tausch betroffen, sowie im Bereich Kranzbichlerstraße/Pernerstorferstraße 155 Meter. In der Werkstättenstraße 133 im Bereich Alte Reichstraße/Mariazellerbahn werden 170 Meter Wasserleitungen getauscht. Die Leitungserneuerung in offener Bauweise soll mit Stahlrohren erfolgen. Es werden auch alte Schieder und Hausanschlussventile sowie Hydraten erneuert. Der Auftrag über die Zivilingenieurleistungen wird, zum Betrag von 33.102,64 Euro brutto, an das ZV Büro Hydro Ingenieure Umwelttechnik GmbH vergeben. Der Auftrag über die Erd- und Baumeisterarbeiten, Verlegung und Lieferung der Rohre geht an den Bestbieter der Ausschreibung. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf 708.000,00 Euro brutto.

Erd- und Baumeisterarbeiten am Rohrnetz der Trinkwasserversorgung
Am Rohrnetz der Trinkwasserversorgung sind Erd- und Baumeisterarbeiten für die Behebung von Gebrechen, Auswechslung von defekten Wasseranschlussleitungen, defekten Hydranten, Wasserabsperrschiebern und die Neuverlegung von Wasseranschlussleitungen im Jahr 2018 durchzuführen. Da es sich überwiegend um Gebrechens- und Auswechslungsarbeiten handelt, muss 24 Stunden, sieben Tage die Woche (auch Sonn- und Feiertage), eine Mannschaft mit den notwendigen Maschinen und Fahrzeugen Bereitschaft halten und, falls notwendig, binnen 60 Minuten vor Ort sein. Für die Erd- und Baumeisterarbeiten, mit denen die Fa. Swietelsky Bau GmbH beauftragt wird, ergibt sich insgesamt ein Gesamterfordernis von 660.000,00 Euro brutto.

Neuregelung der Verpflegskostentarife im Seniorenwohnheim Stadtwald
Gemäß der neuen Tarifsätze des NÖ Sozialhilfegesetzes erfolgt eine Anpassung der Verpflegskostentarifsätze im Seniorenwohnheim Stadtwald ab 01.02.2018. Die neuen Tarife (netto): Betreutes Wohnen für eine Einzelperson im Appartement 57,68 Euro, im Doppelappartement 85,83 Euro. Die Grundgebühr in der Dementenstation Regenbogen und in der Pflegeabteilung beträgt 67,59 Euro, Einzelzimmerzuschlag 12,21 Euro. Auch die Pflegezuschläge werden angepasst.

Resolution zur Aufnahme von Verhandlungen zur Gegenfinanzierung des Pflegeregresses
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten fordert von der Bundesregierung die sofortige Aufnahme von Gesprächen mit den kommunalen Interessensvertretungen und den Ländern, wie eine zukunftsfähige Finanzierung des Wegfalls des Pflegeregresses aussehen wird. Der vollständige Kostenersatz für die durch die Abschaffung entstehenden Mehrausgaben auf Basis einer vollständigen Erhebung der tatsächlichen und zu erwartenden Mehrkosten wird gefordert.

Verleihung des Jakob-Prandtauer-Preises 2018
Aufgrund des einstimmigen Entscheids einer Fachjury am 10. Jänner 2018, unter dem Vorsitz von HR Dr. Gebhard König, wird der Jakob-Prandtauer-Preis 2018 dem Architekten und Bildenden Künstler DI Norbert Steiner zuerkannt. Der Ehrenpreis besteht aus einer Jakob-Prandtauer-Plakette und einer Verleihungsurkunde.

Subvention Cinema Paradiso 2018
Die gemeinnützige CP-Kino-Kultur-BetriebsgmbH erhält für die Bespielung des Programmkinos „Cinema Paradiso“, St. Pölten, Rathausplatz 13 und 14, im Jahr 2018 unter Einhaltung der Bestimmungen des Fördervertrags vom Dezember 2015 eine Subvention im Ausmaß von 50.000 Euro.