Zum Inhalt springen (Alt+0)

Seitenbereiche:


Inhalt

Kontrollamt wird Stadtrechnungshof

St. Pölten ist die vierte österreichische Stadt mit einem Stadtrechnungshof.

Mit der Aufwertung des Kontrollamtes zum Stadtrechnungshof bekennt sich die Stadt zu einem unabhängigen Prüfungswesen. St. Pölten ist damit nach Wien, Graz und Wels die vierte österreichische Stadt mit einem Stadtrechnungshof.


Die stetige Weiterentwicklung der öffentlichen Finanzkontrolle war in den letzten Jahrzehnten von der Einflussnahme des New Public Management sowie in weiterer Folge von Good Governance geprägt. Der Wandel von der ursprünglichen Formalprüfung von Abläufen und Ergebnissen zu einer den heutigen Anforderungen entsprechenden Organisationseinheit zieht neben dem Einsatz zeitgemäßer Hilfsmittel und Prüfungstechniken auch neue Aufgabenbereiche mit sich. Standen bisher die Prinzipien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit im Vordergrund jeder Prüfung, wird nunmehr verstärkt auf das Thema Wirkungsorientierung, das Funktionieren interner Kontrollsysteme und die Beratungsfunktion zu achten sein. Mit der Umwandlung des bisherigen Kontrollamtes in einen Stadtrechnungshof trägt die Stadt diesen Entwicklungstendenzen Rechnung und bekennt sich eindeutig zu einer unabhängigen Kontrolleinrichtung.


Kontrolle seit 1936
Das Kontrollamt der Stadt St. Pölten wurde bereits im Jahr 1936 ins Leben gerufen. Nach einer kurzen Unterbrechung der Tätigkeit während des zweiten Weltkrieges nahm das Kontrollamt die Arbeit wieder auf und ist bis zum heutigen Tage für ein funktionierendes Prüfungswesen verantwortlich. Neben der gesetzlich vorgesehenen Prüfung des Rechnungsabschlusses der Stadt versuchte das Kontrollamt stets, alle relevanten Magistratsbereiche in ihre Prüfungsplanung miteinzubeziehen. So verfasste das Kontrollamt in den letzten zehn Jahren rund 140 Prüfberichte und sprach dabei deutlich über 150 Empfehlungen aus. Der durchschnittlich drei Mal pro Jahr zusammentretende gemeinderätliche Kontrollausschuss setzte sich mit diesen Berichten ausführlich auseinander und stimmte nahezu allen Empfehlungen zu.


Neue Aufgaben und mehr Transparenz
Die Stadt St. Pölten unterstreicht durch die Einrichtung eines Stadtrechnungshofes den Nutzen einer unabhängigen, zeitgemäßen Prüfeinrichtung als unverzichtbarer Ratgeber für Politik und Verwaltung. Sie verdeutlicht, dass ihr Kontrolle ein wichtiges Anliegen ist. Der Stadtrechnungshof ist in seiner Kontrolltätigkeit weisungsfrei und ausschließlich dem Gemeinderat berichtspflichtig. Mit dieser Aufwertung kommen vor allem folgende neue Aufgabenbereiche und Zielsetzungen hinzu:

  • Die Regelung der Prüftätigkeit des Stadtrechnungshofes soll zukünftig in Form einer „Kontrollordnung für den Magistrat“ erfolgen. Sie schreibt neben organisatorischen Belangen die Verantwortlichkeiten und Dienstpflichten der Prüforgane, den Ablauf von Prüfungen sowie die Form der Berichterstattung fest und rundet damit die rechtlichen Rahmenbedingungen ab.
  • Ein sichtbares Bekenntnis zur Transparenz in der Stadtverwaltung stellt die geplante Veröffentlichung von jährlichen Tätigkeitsberichten des Stadtrechnungshofes auf der Homepage der Stadt St. Pölten dar.
  • Der Stadtrechnungshof wird zukünftig auch in das Compliance-Management der Stadtverwaltung eingebunden sein und sich dabei verstärkt um die Umsetzung von begleitenden Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung annehmen.


Stadtrechnungshofdirektor Manfred Denk
Der Stadtrechnungshof wird vom bisherigen Kontrollamtsleiter Manfred Denk geführt. Er war 27 Jahre als Referatsleiter in der Finanzbuchhaltung für ein funktionierendes Rechnungswesen verantwortlich. Im Jahr 2016 wechselte er in das Kontrollamt und erwarb durch die Absolvierung eines Studiums zum „MSc Governance Audit“ fundierte Kenntnisse im kommunalen Prüfungswesen. Im Frühjahr 2018 übernahm Manfred Denk schließlich die Leitung des Kontrollamtes.